KMV steht an

Mitgliederversammlungen sind wichtig und oft aufwändig zu organisieren. Ich bin froh, Ramon als Geschäftsführer zu haben, der diese Formalien sehr gut beherrscht.

Inhaltlich werden wir uns mit der Haushaltsplanung für 2021 und folgend, beschäftigen. Es stehen wieder große Ausgaben an, weil die Bundestagswahl, die Bürgermeisterwahlen, die Landtagswahl und danach wieder Kommunalwahlen stattfinden. Der Werbeaufwand ist immer wieder die Hauptausgabe der Parteikasse.

Erstmals sehen wir uns in der Lage, ernsthaft über eigene Bürgermeister in Glückstadt, Kellinghusen und Itzehoe nach zu denken. Die Ergebnisse der Europa Wahl im letzten Jahr haben gezeigt, das wir durchaus Chancen haben. Auch die letzten Wahlen in NRW haben zu Grünen Bürgermeister*innen in großen Städten geführt. Wir sind mit unserer Politik für eine lebenswerte Welt statt immer nur Konsum zu denken, wohl in der Gesellschaft angekommen.

Was am 21.10. wieder spannend wird ist der Dauerkonflikt um die A20. Die Auslegung der Planungsunterlagen durch die DEGES für den Bauabschnitt 7 führt zu der Möglichkeit, Einsprüche zu formulieren. Betroffene Bürger*innen und Gemeinden werden dieses auch tun. Ich bin gespannt, ob wir das Wahnsinnsprojekt eines Milliardenteuren Elbtunnels und der Vernichtung weiter Kulturflächen hier in der Marsch noch stoppen können. Der Widerspruch zu unserer Regierungsbeteiligung in SH ist deutlich. So wird es auf dem nächsten Landesparteitag zu diesem Thema wohl wieder entsprechend hoch hergehen. Auf unserer KMV sicherlich auch.

Es ist und bleibt spannend.

Am Wochenende hatten wir unsere 40 Jahre Feier

Wie immer gibt es positive und negative Rückmldungen. Daraus werden wir wieder lernen, wie Veranstaltungen zu planen sind und was wir mit vertretbarem Aufwand erreichen können.

Gerne hätten wir unsere Ehrengäste einem größeren Kreis an Zuhörer*innen präsentiert. Nun haben wir es nach vielen technischen Schwierigkeiten geschafft, Berichte über das Event und ein erstes Video der Veranstaltung im Internet zu haben.

Es sprechen Jürgen Trittin (MdB), Ingrid Nestle (MdB), Josefine Möller (Vorstandssprecher Grüne KV Steinburg), Yannik Schmidtke (Grüne Jugend Steinburg), Silke Dibbern-Voss (Vorstand Grüne KV Steinburg, Heinrich Voss (Fraktionsvorsitz Grüne im KV Stenburg) und Manfred Sallach (Vorstandssprecher KV Steinburg).
Die Themenfelder ergänzen sich über Vergangenheitsbetrachtung zur aktuellen Energiewende Politik über Fridays for Future bis hin zum praktischen Bäume pflanzen in Afrika.
Wir Grüne stehen für eine lebenswerte Umwelt und Zukunft ein.

Dank an alle, die an der Gestaltung und Nachbereitung dieses Tages mitgewirkt haben. Ich mag gar nicht ausrechnen, wie viele Stunden ehrenamtliche Arbeit hier hinein geflossen ist.

40 Jahre feiern

Am Samstag den 5.9.20 begingen wir eine Feierstunde zum 40sten Bestehen der Grünen im Kreis Steinburg. Aufgrund der noch immer notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen konnten wir nur wenige Gäste einladen. Unsere eigentlich seit über einem Jahr geplante große Party mussten wir auf unbestimmte Zeit verschieben. Wir wollten mit etwa 250 Gästen auf Planet Alsen in Itzehoe richtig Party machen.

Wie wichtig einzelnen Menschen solche Gedenkfeiern sind ist an den Reaktionen zu Planung und Durchführung zu erkennen. Während ich Geburtstage und Jahrestage als interessant aber nicht so wichtig empfinde sehen andere dies ganz anders. Mich erreichen einige Kommentare unzufriedener Mitglieder und Wegbegleiter der Grünen, die enttäuscht sind, nicht eingeladen worden zu sein. Auch über Ablauf und Inhalt der Feierstunde gibt es kritische Anmerkungen.
Andererseits danken Teilnehmer und Mitglieder für die kleine Erinnerung an die wichtige und bewegte Entstehungsgeschichte der Grünen Partei, gerade hier im Norden Deutschlands. Mit dem Baubeginn des AKW Brokdorf organisierte sich ein starker Widerstand in der Bevölkerung. Das politisch sehr ungeschickten Vorgehen der Schleswig Holsteiner Regierung der 1970er Jahre tat sein Übriges. Polizeigewalt gegen Demonstranten, falsche Versprechungen und eine lebensbedrohende Atom Technologie führten zum Mut in der Bevölkerung, Demokratie wieder ernsthaft zu betreiben. Schon damals wusste man um das Problem der fehlenden Entsorgungs-Möglichkeit für den strahlenden Müll.

Im nächsten Jahr, Ende 2021 wird das letze AKW, das Brokdorfer Atomkraftwerk, vom Netz genommen. Es hat lange, zu lange, gedauert dieses Ziel zu erreichen. Und es wird das Problem der Entsorgung, das Problem mit dem Umgang mit Atommüll und mit Rückbau der Kraftwerke weiter bestehen bleiben.

Positiv kann ich dabei stolz auf uns Grüne sein. Wir sind mittlerweile eine starke politische Kraft in Kommunalverwaltungen, in Kreistagen, in Landesregierungen und im Bundestag. Selbst im Europaparlament kommt man nicht mehr an uns und unseren lebenswichtigen Positionen vorbei. Auch weltweit stehen die Grünen Themen stark auf der Agenda.

Es braucht oft Ereignisse wir den Bau eines Atomkraftwerkes oder das Unglück eines Tankschiffes (Exxon Valdez) um politische Themen wirkungsvoll in die Öffentlichkeit zu tragen.
Wenn es dann Menschen gibt, die sich strukturiert für die Verbesserung der Lebensumstände einsetzen und mutig lange durchhalten, dann können starke Gruppen entstehen.

Ich selber war vierzehn Jahre alt, als sich die Grünen im Kreis Steinburg gründeten. Ich wohnte weit weg vom AKW und war damals an den Demonstrationen nicht beteiligt. Trotzdem bin ich stolz, heute zu den Grünen zu gehören. Ich darf sogar schon seit einigen Jahren im Vorstand der Bündnis 90 / Die Grünen des Kreises Steinburg arbeiten. In einem traditionell so wichtigen Grünen Kreisverband zu agieren ist etwas Besonderes.
Insbesondere beeindrucken mich die „alten“ Mitstreiter*innen, die eindrucksvoll von den aktiven Protesten berichten. Manchmal kann ich kaum glauben, wie unsensibel die Politik in den 70er ud 80er Jahren mit Protesten umgegangen ist. Positiv bewerte ich jedoch die demokratische Entwicklung Deutschlands seit dieser Zeit. Wir Bürger nehmen unsere Bürgerrechte wahr. Wir können mit gestalten und wir tun dies auch. Dieses wichtige politische Verständnis müssen wir unserer Jugend auch weiterhin vermitteln. Demokratie ist die Regierung des Volkes durch das Volk, das beschränkt sich nicht nur auf die Teilnahme an Wahlen.

In einem eindrucksvollen Gedicht über die Entstehungsgeschichte der Grünen im Kreis Steinburg hat unser Gründungsmitglied Silke die letzten vierzig und mehr Jahre für uns erlebbar gemacht. Ihr findet es auf der Website der Grünen Steinburg.

Autofreie Innenstadt

Von außen, als Bürger Itzehoes betrachtet, ist es ein Trauerspiel. Mitte 2019 hatte sich der Rat der Stadt zu einem Beschluss durchgerungen die Innenstadt weitgehend autofrei zu machen. Vorher hatten mehr als 3000 Bürger*innen sich entsprechend dafür ausgesprochen.
Heute, Anfang August 2020 sollen endlich einzelne Aspekte des ehemaligen Beschlusses umgesetzt werden. Nachdem sich, aus meiner Sicht zu spät, einige Geschäftsleute in der Stadt beschwert hatten, hatte die Stadtverwaltung einen Kompromiss vorgeschlagen. Ein bisschen Fußgängerzone, ein wenig Spielstraße und automatische Zugangsbarrieren gegen Autos.

Ich fühle mich in Fußgängerzonen, mit Tischen und Stühlen vor den Cafes und Restaurants deutlich wohler. Parken kann man auch im Parkhaus oder auf den umliegenden Parkplätzen. Es gibt nur wenig Gründe, mit seinem PKW direkt vor einem Einzelhandelsgeschäft parken zu müssen. Und wer gehbehindert ist, dem wird dieses Recht niemand verweigern wollen. Im Sinne eines lebenswerten, besucherfreundlichen Innenstadt sollten so wenig Fahrzeuge durchfahren wie möglich.

Hamburg nimmt sich dieses Problems schneller an wie es scheint. Der Jungfernstieg wird besucherfreundlicher, weil autofreier. Wenn auch immer noch Taxen und Busse queren dürfen, so ist doch ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung getan worden.

Ich bin davon überzeugt, dass weniger PKW in einer Innenstadt zu mehr Kundschaft für kleine Geschäfte führen kann.

Man muss aber auch aufpassen, was erlaubt wird. In Groeningen, welchen ich in den letzten Wochen besucht habe, ist die schöne Innenstadt auch autofrei. Leider sind motorisierte Roller und Fahrräder erlaubt. Dort, in den Niederlanden, benehmen sich Rad- und Rollerfahrer*innen aber wie in Deutschland viele PKW Fahrer*innen. Als Fußgänger*in hat man da oft das Nachsehen. Solche Zustände wären in Deutschland ebenso unerwünscht.

Übrigens: warum stehen nicht auch Tisch und Stuhl vor anderen Geschäften als Restaurationen? Ich würde mich freuen, einmal ausruhen zu können ohne etwas essen oder trinken zu müssen. Und die Wartezeit auf einen Termin wegen Ladenüberfüllung könnte ich dann auch noch sitzend verbringen.

Schulbeginn in SH

Montag starten die Schulen in Schleswig Holstein im Präsenzbetrieb.
Schule ist sehr wichtig für die Entwicklung der Jugendlichen in allen modernen Gesellschaften. Dieses habe ich seit Jahren vor allem in Bezug auf Entwicklungsländer gelernt und gelehrt.

Das sich Unterricht nun an neuen Infektionsschutzmaßnahmen orientieren muss und wird, das ist für Lehrkräfte und Schulverwaltung sehr anstrengend. Für Eltern und Lernende sicherlich auch ungewohnt. Ich bin allerdings überzeugt, dass wir uns auch an diese neue Situation der täglichen Routine schnell gewöhnen werden.

Vorteile sehe ich durchaus. Endlich werden unsere Schulen im reichen Deutschland mit ausreichend Waschräumen, Seife und Handtüchern ausgestattet. Endlich werden landesweit e-learning Plattformen benutzt. Es gibt sogar gemeinsame Strategien und Anwendungen. Endlich trauen sich Schulleitungen auch die Nutzung von IT-Lernplattformen vorzuschreiben, statt auf die Eigeninitiative der Lehrenden zu setzen. Endlich nutzen wir die seit etwa 20 Jahren bestehenden Möglichkeiten des „blended learning“. Auch wenn der Grund zur verpflichtenden Nutzung von Lernplattformen sehr unschön ist. Wir erwarten vereinzelt erneute Schließungen von Kohorten oder ganzen Schulen. Dafür wollen und müssen wir vorbereitet sein, den Unterricht auch ohne Präsenz vernünftig und bewertet fortführen zu können.

Ich hoffe, das zukünftig das Zusammenspiel von Hausaufgaben, Klassenzimmer-Unterricht, Online Unterricht, Lernsoftware und Lernen an anderen Orten harmonisch läuft. Die Medienkompetenz steht zumindest mittlerweile im Fokus.

Auch die Schüler*innen merken allmählich, dass Smartphones mehr können als zu unterhalten. Manche wollen dies natürlich nicht wissen, denn dann werden Spielzeuge zu Arbeitsgeräten.